Frankreichs Präsident zieht Bilanz über sein erstes Amtsjahr. Noch ist es nicht zu spät, die Reformen in Gang zu bringen – und sich von seinem unsäglichen „Bling-Bling“-Stil zu verabschieden.
Ein Jahr schon residiert er im Elysée-Palast. Genauer gesagt wäre der erste Jahrestag erst am 6. Mai, aber Nicolas Sarkozy ist ja bekanntlich ein ungeduldiger Mensch. Deshalb wird der französische Präsident am Donnerstagabend eine Pressekonferenz geben, um Bilanz zu ziehen und nach vorne zu blicken. Das wird auch Zeit. Seit Monaten fallen seine Umfragewerte. Nicht nur der oft ordinäre Stil des Präsidenten verbittert viele Franzosen. Die Kluft zwischen Ansage und Wirkung ist gewaltig.
Sarkozy als Präsident wollte der Politik einen neuen Ton einflößen, einen unkomplizierteren, weniger hochgestochenen als ihn seine Vorgänger pflegten. Das Verhältnis zum präsidialen Amt sollte sich ändern, das seit de Gaulle etwas Monarchisches innehat. Sarkozy versprühte zudem auch etwas „amerikanischen Esprit“ in Frankreich: Alles sei möglich – „mehr arbeiten, um mehr zu verdienen“ lautete das Motto von Sarkozys Wahlkampagne. In einem Kastenland wie Frankreich klangen diese Worte neu, fast befreiend.
Was bleibt von diesen Versprechen und Hoffnungen nach einem Jahr? Nichts. Sarkozy setzte alles auf Schein und Show. Der Mann verfügt über außergewöhnliche Bühnentauglichkeit. Und seine mediale Hyperaktivität lädt sich an allen Fronten aus: Er befreit die bulgarischen Krankenschwestern, empfangt Muammar al-Gadhafi, reist zur Queen nach London, besucht seinen besten Freund George W. Bush, beglückwünscht Wladimir Putin, entwirft das Mittelmeerunion-Projekt, nervt Angela Merkel. Man kann sich einen Regierungsstil kaum unterschiedlicher vorstellen, als den von Sarkozy und Merkel. Zwischendurch verliert er immer wieder die Contenance. Er behandelt Hunderte von Themen, regelt aber kein einziges, er ist gleichzeitig Präsident, Premier und Minister – und, ach ja, er heiratet Carla. Die Franzosen haben es satt.
Zu seiner Entlastung kann man sagen, dass medial betrachtet ein Jahr zwar eine Ewigkeit ist, politisch hingegen ist es zu kurz, um ein Urteil zu fällen. Das weiß Sarkozy besser als jeder andere, wenn er am Donnerstagabend sein Reformvorhaben vorstellt. Noch lässt sich hoffen, dass er jenseits der Getriebenheit echte Maßnahmen ergreifen wird. In dieser Hinsicht wäre es ein wesentlicher Fortschritt, wenn die am gestrigen Mittwoch angekündigten Reformen der Institutionen tatsächlich stattfinden sollten.
Seit der Gründung 1958 der Fünften Republik ist das Parlament in Frankreich bloß noch politische Dekoration. Die Tagesordnung wird ausschließlich von der Regierung bestimmt, Kontrolle über sie findet kaum statt, die Befugnisse der Nationalversammlung sind im Vergleich zum Bundestag oder Kongress bescheiden – ein Ausschuss wie das Parlamentarische Gremium zur Kontrolle der Geheimdienste wäre in Frankreich zum Beispiel undenkbar. Die Rolle des Parlaments soll nun gestärkt und dementsprechend das Machtverhältnis zwischen der Exekutive und Legislative neu definiert werden. Es wäre überraschend, wenn gerade der „Hyperpräsident“ dazu beitragen würde, das demokratische Leben in Frankreich wiederzubeleben.
In Zeiten, in denen Frankreich nur neidisch auf Deutschlands wirtschaftlichen Zustand blicken kann, ist mehr durchdachter Einsatz des Präsidenten nicht nur wünschenswert, sondern unabdingbar. Unter Jacques Chirac hat Frankreich zwölf Jahre verloren. Schafft es Sarkozy endlich, mehr zu liefern als Bling-Bling, könnte er sich doch noch geschichtlich um sein Land verdient machen.
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